Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB

(1) Anbieter und Vertragspartner für die in unserem Online-Shop „www.dp-purifier.com“ dargestellten Waren ist Inh.: Dipl.-Ing Gabriel Adam Jasseb, Max Planck Str 16, 63303 Dreieich, Telefon +49 (6103) 3923107, E-Mail info@dp-purifier.com (im Folgenden kurz „Anbieter“ oder „wir“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.


§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter bietet die in diesem Online-Shop dargestellten Artikel zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Kunden geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar. Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(2) Für die im Shop dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „jetzt kaufen“ nimmt der Kunde das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(3) Vor Annahme des Kaufangebots wird dem Kunden eine Übersicht der für seine Bestellung erfassten Daten einschließlich der wesentlichen Merkmale der Waren angezeigt. Der Kunde hat an dieser Stelle Gelegenheit, die Daten auf mögliche Eingabefehler zu prüfen und, wenn nötig, einen oder mehrere Schritte im Bestellablauf zurückzugehen, um die Daten zu ändern oder die Bestellung insgesamt abzubrechen.
(4) Der Anbieter übersendet dem Kunden nach Vertragsschluss den Inhalt des abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) per E-Mail. Gleichzeitig speichert der Anbieter den Vertragstext in seiner elektronischen Datenverarbeitung. Hat der Kunde beim Anbieter ein Kundenkonto, so kann der Kunde auf den Vertragstext auch in seinem Kundenkonto zugreifen. Anderenfalls obliegt es dem Kunden, die E-Mail mit dem Vertragstext im eigenen Interesse aufzubewahren.


§ 3 – Preise und Bezahlung

(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Informationen zu den Versandkosten sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen.
(3) Zur Bezahlung seines Einkaufs kann der Kunde folgende Zahlungsmethoden nutzen: Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Klarna, Barzahlung bei Abholung, Lieferung auf Rechnung.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Kunden zurück. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung nicht fristgerecht bewirkt worden ist.
(5) Der Anbieter behält sich sein Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist.
(6) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Kunden beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.


§ 4 – Versand und Lieferzeit

(1) Angaben zur Lieferzeit finden sich bei der jeweiligen Produktbeschreibung. Eine Angabe in Tagen bezieht sich auf die Zeitspanne von der Zahlung durch den Kunden bis zur Zustellung der Lieferung. Bei Lieferung auf Rechnung bzw. Nachnahme versteht sich die Zeitspanne nicht ab Zahlung, sondern ab dem Tag des Vertragsschlusses. Hat der Kunde Barzahlung bei Abholung gewählt, wird die Ware nicht versandt. Stattdessen kann sich der Kunde die Ware am Geschäftssitz des Anbieters abholen nach Ablauf der Zeit, die als Lieferzeit angegeben ist.
(2) Mehrere gleichzeitig bestellte Produkte werden in einer gemeinsamen Sendung geliefert; es gilt für die gemeinsame Sendung die Lieferzeit des Produktes mit der längsten Lieferzeit. Wünscht der Kunde die Lieferung eines bestimmten Produkts mit kürzerer Lieferzeit vorab, muss er dieses Produkt separat bestellen.
(3) Wenn eine Lieferung fehlschlägt, weil der Kunde die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Kunde die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.
(4) Die vorstehenden Absätze gelten nicht für digitale Inhalte, die per E-Mail oder zum Download bereitgestellt werden.


§ 5 – Montage und Installation

(1) Eine Montage oder Installation der Produkte durch den Anbieter findet nicht statt.
(2) Der Kunde hat die Produkte auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung zu montieren und/oder installieren und in Betrieb zu nehmen.


§ 6 – Software- und App-Nutzung

(1) Der Anbieter hat für ausgewiesene Produkte eine optional für die Steuerung der Produkte zu verwendende App für mobile Endgeräte entwickelt. Diese können über Drittanbieter, wie etwa den Apple AppStore (für iOS-Endgeräte) und den Google Play Store (für Android-Endgeräte) bezogen werden. Dabei gelten die jeweiligen Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
(2) Der Vertrag über die Nutzung der App kommt durch die abschließende Installation und die Zustimmung zu den separaten Nutzungsbedingungen des Anbieters im Rahmen der Installation der App zu Stande. Die aktuellen Nutzungsbedingungen können hier abgerufen werden. Mit dem Download der App und anschließender Installation gewährt der Anbieter dem Kunden das unentgeltliche, nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App auf einem im Eigentum des Kunden stehenden bzw. in seinem Besitz befindlichen Gerät, auf dem die App laut Systemvoraussetzungen, die der Kunde vor Abschluss des Nutzungsvertrages im App Store einsehen kann, lauffähig ist. Dies sind für gewöhnlich, die jeweils aktuellen Versionen von iOS oder Android. Sollten sich die Systemvoraussetzungen (z.B. aus Sicherheitsgründen) ändern, wird der Kunde über die Webseite des Anbieters informiert.
(3) Die gemeinsame Nutzung der Produkte mit der App setzt voraus, dass das mobile Endgerät des Kunden über eine Kamera verfügt, die einen QR-code einlesen kann und dass der Kunde die Kameranutzung durch die App freigibt. Zudem setzen bestimmte Funktionalitäten der Produkte und der App ebenfalls eine bestehende Datenverbindung des vom Kunden eingesetzten mobilen Endgeräts und des jeweiligen Produktes voraus. Diese setzt ggf. auch voraus, dass der Kunde über eine Internetverbindung verfügt. Der Anbieter weist darauf hin, dass der Netzbetreiber des Kunden Entgelte für die Datenverbindung erheben kann, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
(4) Zukünftige Aktualisierungen der Software/App, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, durch welche der Kunde nicht gegenüber der bei Vertragsschluss vereinbarten Leistung objektiv schlechter gestellt wird und durch welche von dieser Leistung nicht abgewichen wird, werden dem Kunden durch die App angezeigt und die jeweiligen Zustimmung Kunden wird vor der Installation durch die App eingeholt und vom Betriebssystem des mobilen Endgeräts des Kunden verwaltet. Für den Fall, dass der Kunde dem jeweiligen Update der Gerätesoftware und/oder der App nicht zustimmt, und damit kein Update erfolgt, kann es sein, soweit technisch nicht anders möglich, dass hierdurch der Betrieb des Produkts und/oder der App eingeschränkt oder unmöglich wird.
(5) Unterlässt der Kunde Aktualisierungen der Software/App, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit des jeweiligen Produktes erforderlich sind, haftet der Anbieter nicht für etwaige Mängel, die allein auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführen sind, sofern der Anbieter den Kunden über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und darüber, welche Folgen es hat, wenn der Kunde diese nicht installiert, informiert hat und die Tatsache, dass der Kunde die Aktualisierung nicht oder unsachgemäß installiert hat, nicht auf eine mangelhafte dem Kunden bereitgestellte Installationsanleitung zurückzuführen ist.


§ 7 – Verbraucher-Widerrufsrecht

(1) Einem Kunden, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß den deutschen Voraussetzungen und Rechtsfolgen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als nach deutschem Recht.


§ 8 – Gewährleistung (Mängelhaftung)

Es bestehen Gewährleistungsansprüche des Kunden (auch Mängelhaftungsrechte genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.


§ 9 – Außergerichtliche Streitbeilegung

(1) Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform”) zur Verfügung unter der Adresse ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


§ 10 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.